CORONA-VIRUS

 

Bürgermeisterbrief 4 bzgl. des Corona-Virus

Bürgermeisterbrief 3 bzgl. des Corona-Virus

Bürgermeisterbrief 2 bzgl. des Corona-Virus

Bürgermeisterbrief 1 bzgl. des Corona-Virus

Bürgermeisterbrief allgemeine Information Corona-Virus

Verordnung betreffend Betriebsbeschränkungen in Kinderbetreuungseinrichtungen zur Verhinderung der Ausbreitung von SARS-CoV-2

Verordnung über Veranstaltungsverbote nach §13 Epidemiegesetz 1950

 

 

GEMEINDERATSWAHL 2020

 

DIE GEMEINDERATSWAHLEN am 22. MÄRZ WURDEN AUS AKTUELLEM ANLASS VERSCHOBEN

 
 

Für die Abgabe der Wahlkarten für den ausgefallenen Wahltag 22. März 2020, wird es eine Nachfrist geben, sodass auch nach dem 22. März 2020 bei den Gemeindewahlbehörden einlangende Wahlkarten ihre Gültigkeit behalten.

Die Landesregierung beabsichtigt, auch für den noch festzulegenden Wahltag, die Ausstellung von weiteren Wahlkarten und somit die Ausübung des Wahlrechtes mit Wahlkarten zuzulassen. Nähere Informationen dazu übermitteln wir, sobald uns diese vorliegen.

Nach Beendigung der Beschränkungen und Vorsichtsmaßnahmen wegen des Corona-Virus soll allerdings ehestmöglich ein neuer Wahltermin festgesetzt werden. Der neue Wahltag muss von der Landesregierung innerhalb von sechs Monaten festgesetzt werden, er muss allerdings nicht binnen sechs Monaten stattfinden.

Sollte der neue Wahltag aus unvorhersehbaren Gründen nicht innerhalb dieser Frist festgesetzt werden können, ist die Wahl zur Gänze neu auszuschreiben.

 

 

 

VOLKSBEGEHREN

 

Verlautbarung über das Eintragungsverfahren für die Volksbegehren mit den Kurzbezeichnungen

 

    

Waldbrandverordnung

 

Stellungskundmachung 2020